Ein Dokument elektronisch bei Gericht einzureichen und es in der Verhandlung zu benutzen, sind in Singapur zwei verschiedene Schritte. Beweismittel in Zivilverfahren werden üblicherweise über das System eLitigation eingereicht. Für die Verhandlung können dennoch gedruckte Unterlagen gebraucht werden – etwa für Zeugen oder wenn das Gericht sie verlangt. Das bedeutet nicht, dass jede digitale Akte zusätzlich auf Papier vorliegen muss.
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Welche Unterlagen können auf Papier nötig sein?
Zu den Unterlagen für eine Zivilverhandlung gehören schriftliche Zeugenaussagen, Dokumentensammlungen und einleitende Stellungnahmen; gegebenenfalls kommen Sammlungen einschlägiger Rechtsquellen hinzu. Mappen für Zeugen können laut Singapurs Justiz gedruckt oder elektronisch bereitgestellt werden. Wer eine gedruckte Sammlung von Rechtsquellen verwendet, muss sie zu den Verhandlungen mitbringen, bei denen sie benötigt wird.
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Auch die Verfahrensart spielt eine Rolle. Für bestimmte zivilrechtliche Berufungen sehen die Vorgaben des Supreme Court Papier- und elektronische Fassungen vor; das Gericht kann Ausdrucke ausdrücklich anfordern. Konnten Dokumente nicht vor der Verhandlung eingereicht werden, kann die anwaltliche Vertretung um Erlaubnis bitten, sie während der Verhandlung auf Papier zu verwenden. Maßgeblich sind deshalb die für das konkrete Verfahren geltenden Verfahrensvorgaben und Anordnungen des Gerichts – weder „alles digital“ noch „alles auf Papier“ ist eine verlässliche Faustregel.
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Warum kann das Drucken so teuer werden?
Ausschlaggebend sind vor allem der Umfang der Unterlagen und die Zahl der benötigten Papierexemplare. Ein kurzes, weitgehend digitales Verfahren kann wenig Druckaufwand verursachen; bei einem dokumentenreichen Prozess oder einer Berufung können umfangreiche Mappen anfallen. Der Nachrichtensender CNA berichtete für einen Verleumdungsprozess im Zusammenhang mit Bloomberg von Druckkosten von mehr als 35.000 Singapur-Dollar. Das ist ein Beispiel aus einem einzelnen Fall, kein üblicher Preis für Gerichtsverfahren.
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Ob ein Fall vor dem High Court oder einem der State Courts verhandelt wird, kann wegen unterschiedlicher Verfahren und Vorgaben relevant sein. Einen festen Druckpreis je Gericht gibt es daraus aber nicht abzuleiten. Gebühren für die elektronische Einreichung sind zudem etwas anderes als Kosten für Ausdrucke; die Justiz führt solche Gebühren gesondert auf.
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Wer bezahlt – und wer bekommt möglicherweise Geld zurück?
Die Kanzlei kann die Unterlagen selbst vorbereiten; bei Verhandlungsmappen können auch Dienstleister für Prozessunterlagen helfen. Die singapurische Anwaltskammer unterscheidet zwischen dem Honorar für anwaltliche Arbeit und Auslagen. Zu Letzteren zählen auch Kopierkosten, die üblicherweise auf der Rechnung an den Mandanten erscheinen.
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Erhält eine Partei in einem Zivilverfahren eine gerichtliche Kostenentscheidung zu ihren Gunsten, kann sie die Erstattung von Auslagen durch die Gegenseite geltend machen. Was dem Mandanten in Rechnung gestellt wird, ist jedoch nicht automatisch der Betrag, den die Gegenseite zahlen muss. Diese erstattungsfähigen Kosten können festgesetzt oder geprüft werden; eine Kostenaufstellung kann auch Auslagen des Verfahrens enthalten. Entscheidend sind die Kostenentscheidung und der zugelassene Betrag.
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Verschwinden Druckkosten künftig?
Elektronische Verhandlungsmappen können Druck- und Bindekosten sparen. Sie werden in Singapur bereits neben digital eingereichten Unterlagen genutzt. Solange Zeugen aber Papiermappen verwenden können und Gerichte in bestimmten Situationen Ausdrucke vorsehen, sind Druckkosten nicht ausgeschlossen. Weitere Digitalisierung könnte sie senken; einen Zeitpunkt, ab dem sie vollständig entfallen, nennen die verfügbaren Vorgaben nicht.
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