Indien stellt Meta ein 3-Tage-Ultimatum: PM Modi Video-Löschung, CSAM, Deepfakes und der Kampf um den Safe Harbour

Was die Krise auslöste

Die Kontroverse entzündete sich an mehreren miteinander verbundenen Problemen:

• Löschung des PM-Modi-Videos (23. Juli 2026): Facebook entfernte kurzzeitig ein Video, in dem sich Modi an Studenten wandte – es ging um Prüfungsreformen angesichts von Protesten wegen des NEET-Prüfungslecks. Nach rund sechs Stunden war das Video wieder online. Meta sprach von einem „technischen Fehler“, doch die Regierung und der Parlamentsausschuss akzeptierten diese Erklärung nicht .

• CSAM auf Instagram: Die indische Regierung übte Druck auf Meta aus, weil auf Instagram Kinderpornografie (Child Sexual Abuse Material, CSAM) massenhaft verbreitet wurde und Meta es nicht proaktiv erkannte und entfernte. Zuckerbergs Entschuldigung bezog sich ausdrücklich auch auf das CSAM-Problem .

• Deepfake-Erkennung: Meta räumte ein, dass es Defizite bei der Erkennung und Löschung von KI-generierten Deepfake-Inhalten auf seinen Plattformen gebe – ein Thema, das die indische Regierung als Bedrohung für die nationale Sicherheit und öffentliche Ordnung einstufte .

• Algorithmische Voreingenommenheit: Der Parlamentsausschuss und das Ministerium für Elektronik und IT (MeitY) stellten Meta zu Vorwürfen der algorithmischen Verzerrung zur Rede. Konkret ging es um den Verdacht, dass eine algorithmische Inhaltsmoderation für die Löschung des Modi-Posts verantwortlich gewesen sein könnte. Die Regierung lud Metas internationales Team vor, um speziell die algorithmische Voreingenommenheit und ihre Folgen für die öffentliche Ordnung zu erörtern .

• Die Safe-Harbour-Herausforderung: Indien argumentierte, dass Meta durch algorithmisch gesteuerte Inhalteauswahl und bezahlte Verstärkung („Boosting“) nicht mehr als passiver Vermittler („Intermediär“) agiere, sondern als Verlag, und damit den Safe-Harbour-Status nach Paragraf 79 verlieren müsse. Der Ausschuss drohte unmissverständlich, dass der rechtliche Schutz entzogen würde, falls innerhalb von drei Tagen keine Entschuldigung eingehe .

Ausgang

Noch am selben Tag, dem 5. August 2026, entschuldigte sich Mark Zuckerberg bei der indischen Regierung. Seine Entschuldigung umfasste die Löschung des PM-Modi-Videos, das CSAM-Problem, die Deepfake-Versäumnisse und allgemeine Plattformfehler – und damit kam er der Frist nach .