China: Jede sechste gültige Erfindungspatent-Anmeldung betrifft inzwischen KI oder andere Zukunftstechnologien

Die Zahl wurde am 29. Juli 2026 auf einer Pressekonferenz des chinesischen Informationsbüros des Staatsrats bekannt gegeben. Vorgestellt wurden dort die Ergebnisse der chinesischen Arbeit im Bereich geistiges Eigentum im ersten Halbjahr sowie die Schwerpunkte des 15. Fünfjahresplans.

Was die chinesische Patentbehörde daraus ableitet

Rui Wenbiao, stellvertretender Leiter und Sprecher der chinesischen Nationalen Behörde für geistiges Eigentum (CNIPA), bezeichnete den Trend als Zeichen für die wachsende Dynamik in strategischen Technologiefeldern. Die beschleunigte Ansammlung von Patenten in diesen Zukunftsbereichen, so Rui, „befähigt und stärkt die Schaffung neuer wirtschaftlicher Wachstumstreiber“ .

Die Aussage ist Teil der offiziellen wirtschaftspolitischen Einordnung: Patente in Zukunftstechnologien sollen nicht nur Innovationen schützen, sondern auch neue Wachstumsfelder für die chinesische Wirtschaft unterstützen.

Der größere Patentkontext

Die 16,5 Prozent stehen in einem insgesamt stark gewachsenen Patentbestand:

• Ende Juni 2026 verfügte China über 2,36 Millionen hochwertige Erfindungspatente .
• Auf 10.000 Einwohner kamen 16,8 hochwertige Erfindungspatente .
• Mehr als 70 Prozent der hochwertigen Erfindungspatente entfielen auf strategisch wichtige Zukunftsbranchen. Dazu zählen neben digitalen Technologien unter anderem erneuerbare Energien, Biotechnologie und fortgeschrittene Fertigung .
• 574.000 Unternehmen im chinesischen Inland besaßen gültige Erfindungspatente. Auf sie entfielen insgesamt 4,254 Millionen solcher Patente – 74,8 Prozent des inländischen Gesamtbestands .

Im ersten Halbjahr 2026 wurden in China außerdem 453.000 Erfindungspatente erteilt .

Patente als Teil des 15. Fünfjahresplans

Die Zahlen wurden im Rahmen einer Pressekonferenz zum „stabilen Start“ des 15. Fünfjahresplans veröffentlicht. Die CNIPA kündigte dabei einen neuen Plan zum Schutz und zur Nutzung geistigen Eigentums an .

Liang Xinxin, Leiter der Abteilung für strategische Planung bei der CNIPA, erklärte, dass bis 2030 mehr als 22 hochwertige Erfindungspatente je 10.000 Einwohner erreicht werden sollen. Das wären mehr als sechs zusätzliche Patente gegenüber dem Stand am Ende des Jahres 2025 . Zugleich erwartet er, dass der Anteil strategischer Zukunftsbranchen an den hochwertigen Erfindungspatenten im Verlauf des Plans weiter steigt .

Warum die 16,5 Prozent relevant sind

Die Zahl zeigt, welchen Stellenwert China dem Schutz geistigen Eigentums in schnelllebigen Technologiefeldern beimisst. Die Patentbehörde verweist unter anderem auf effizientere Prüfverfahren für rasch wachsende Bereiche wie KI sowie auf den geplanten Aufbau von Patentpools im Bereich künstliche Intelligenz .

Für Unternehmen und Forschungseinrichtungen, die chinesische Patentportfolios beobachten, ist die Entwicklung deshalb ein wichtiger Hinweis: KI, Cloud Computing, Big Data und verwandte Technologien bilden einen immer größeren Teil der offiziell erfassten Erfindungspatente. Die chinesische Regierung verknüpft den Ausbau dieser Patentbasis ausdrücklich mit der Entwicklung neuer wirtschaftlicher Wachstumstreiber .