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US-Senat stoppt CLARITY Act: Krypto-Gesetz scheitert an Verfahrenshürde
Der Antrag, den CLARITY Act im Senat aufzurufen, erhielt am 15. September 2026 zwar 50 Ja und 49 Nein Stimmen, verfehlte aber die nötige Schwelle von 60 Stimmen.
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Forschungsantwort
Wichtige Erkenntnisse
- Der Antrag, den CLARITY Act im Senat aufzurufen, erhielt am 15. September 2026 zwar 50 Ja und 49 Nein Stimmen, verfehlte aber die nötige Schwelle von 60 Stimmen.
- Jerry Moran, Susan Collins, Josh Hawley und Thom Tillis stimmten mit den Demokraten gegen das weitere Verfahren; Tillis’ Nein galt Berichten zufolge als prozeduraler Schritt für einen möglichen Antrag auf Wiederaufnahme.
- Der Gesetzentwurf sollte die Zuständigkeiten von SEC und CFTC für Kryptomärkte gesetzlich abgrenzen.
- Bitcoin fiel im späten Handel um rund 3,8 % auf etwa 75.748 US Dollar. Coinbase verlor zum Handelsschluss 10,1 %, Circle 11,5 %.
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Der US-Senat hat den Digital Asset Market CLARITY Act am 15. September 2026 weder verabschiedet noch zur Debatte zugelassen. Bei einer Verfahrensabstimmung stimmten 50 Senatorinnen und Senatoren dafür, den Gesetzentwurf weiterzubehandeln, 49 dagegen. Um die erforderliche Debatte zu eröffnen, wären jedoch 60 Stimmen nötig gewesen. Damit blieb das von Präsident Donald Trump unterstützte Krypto-Vorhaben zunächst im Senat stecken. 1
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Was die Abstimmung tatsächlich bedeutete
Abgestimmt wurde nicht über den Inhalt des Gesetzes, sondern über den Antrag, die Beratung überhaupt aufzunehmen. Weil die 60-Stimmen-Hürde verfehlt wurde, kam der CLARITY Act nicht auf die Tagesordnung des Senats: Es gab keine Debatte, keine Änderungsanträge und keine Schlussabstimmung über das Gesetz selbst. 11
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Die Republikaner Jerry Moran, Susan Collins, Josh Hawley und Thom Tillis votierten zusammen mit den Demokraten gegen das Weiterverfahren. Tillis’ Nein wurde in Berichten als prozeduraler Schritt eingeordnet, der einen Antrag auf Wiederaufnahme ermöglichen sollte. Praktisch erschwerte jedoch die bevorstehende Kongresspause vor den Zwischenwahlen im November eine schnelle Neuauflage. 1
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Worum es im CLARITY Act ging
Der Gesetzentwurf sollte einen bundesweiten Ordnungsrahmen für digitale Vermögenswerte schaffen. Zentral war die Frage, welche US-Aufsichtsbehörde für welche Teile des Kryptomarkts zuständig sein soll: die Börsenaufsicht SEC (Securities and Exchange Commission) oder die Terminmarktaufsicht CFTC (Commodity Futures Trading Commission). 17
Für Krypto-Unternehmen hätte ein Gesetz mehr Planungssicherheit schaffen können, etwa bei der Einordnung bestimmter Produkte und Geschäftstätigkeiten. Die Branche betrachtete den CLARITY Act seit Langem als politisches Schlüsselprojekt; Trump unterstützte ihn im Rahmen seiner krypto-freundlichen Agenda. 1
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Warum die überarbeitete Fassung nicht genügte
Kurz vor der Abstimmung war der Text noch geändert worden, um zwei zentrale Konfliktfelder zu entschärfen:
- Ethik und Interessenkonflikte: Vorgesehen waren strengere Grenzen für Krypto-Interessenkonflikte von Amtsträgern, darunter Regelungen zu Veräußerungen oder Blind Trusts sowie eine stärkere Rolle der Generalstaatsanwälte der Bundesstaaten.
- Stablecoins und Banken: In den Gesprächen ging es auch um die Sorge von Banken, dass Vergütungen auf Stablecoins Einlagen abziehen und damit die Kreditvergabe schwächen könnten.
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Die Anpassungen brachten jedoch nicht genügend Zustimmung. Bankverbände sahen das Problem von Einlagenabflüssen und Kreditversorgung weiterhin nicht ausreichend gelöst. Bei den Demokraten blieben unter anderem mögliche Krypto-Interessenkonflikte im Umfeld Trumps ein zentraler Einwand. 1
Was der Rückschlag für die US-Kryptoaufsicht bedeutet
Ohne neues Gesetz bleibt die Aufsicht über Kryptowerte auf die bestehenden Befugnisse der SEC und CFTC sowie auf deren Regelsetzung angewiesen. Die gesetzliche Aufteilung der Zuständigkeiten, die der CLARITY Act schaffen sollte, bleibt damit offen. 17
Das ist relevant, weil Behördenregeln durch künftige Kommissionen verändert oder zurückgenommen werden können und ihre Anwendung gerichtlich angefochten werden kann. Ein Gesetz hätte einen dauerhafteren Rahmen geschaffen als Regulierung allein durch Behördenentscheidungen. 11
Bitcoin, Coinbase und Circle unter Druck
Nach dem gescheiterten Verfahrensschritt fielen Kryptowährungen und Krypto-Aktien deutlich:
- Bitcoin verlor im späten Handel rund 3,8 % und lag bei etwa 75.748 US-Dollar.
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- Die Aktie von Coinbase schloss 10,1 % tiefer bei 172,11 US-Dollar.
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- Circle verlor 11,5 % auf 86,25 US-Dollar.
Die Kursverluste spiegelten die geringere Erwartung wider, dass die USA kurzfristig einen umfassenden gesetzlichen Rahmen für Kryptomärkte bekommen. Die Abstimmung hat den CLARITY Act allerdings nicht endgültig inhaltlich verworfen – sie verhinderte zunächst lediglich, dass der Senat ihn behandelt. 11
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Wie lautet die kurze Antwort auf „US-Senat stoppt CLARITY Act: Krypto-Gesetz scheitert an Verfahrenshürde“?
Der Antrag, den CLARITY Act im Senat aufzurufen, erhielt am 15. September 2026 zwar 50 Ja und 49 Nein Stimmen, verfehlte aber die nötige Schwelle von 60 Stimmen.
Was sind die wichtigsten Punkte, die zuerst validiert werden müssen?
Der Antrag, den CLARITY Act im Senat aufzurufen, erhielt am 15. September 2026 zwar 50 Ja und 49 Nein Stimmen, verfehlte aber die nötige Schwelle von 60 Stimmen. Jerry Moran, Susan Collins, Josh Hawley und Thom Tillis stimmten mit den Demokraten gegen das weitere Verfahren; Tillis’ Nein galt Berichten zufolge als prozeduraler Schritt für einen möglichen Antrag auf Wiederaufnahme.
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Der Gesetzentwurf sollte die Zuständigkeiten von SEC und CFTC für Kryptomärkte gesetzlich abgrenzen.