US-Präsident Donald Trump erklärte am 5. November, er habe im Weißen Haus unter vier Augen mit dem russischen Gesandten Kirill Dmitrijew gesprochen. Dmitrijew war zuvor bei einer von First Lady Melania Trump ausgerichteten Begegnung russischer und ukrainischer Vertreter gewesen. Trump wollte nicht sagen, worüber er mit dem Gesandten Wladimir Putins gesprochen hatte. Zugleich kündigte er eine „große, schöne“ Vereinbarung an, die über die Ukraine hinaus ganz Europa einbeziehen könnte.
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Trump kündigt einen großen Deal an – ohne Einzelheiten
Trump stellte eine Vereinbarung als absehbar dar und sagte, der Krieg stehe kurz vor einer Lösung. Bedingungen oder konkrete Inhalte eines möglichen Abkommens nannte er nicht. Seine Aussagen folgten auf das private Treffen mit Dmitrijew, den Trump als Putins Gesandten bezeichnete.
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Der Unterschied ist entscheidend: Eine Ankündigung ist kein Beleg dafür, dass Russland, die Ukraine oder europäische Regierungen ein Abkommen ausgehandelt oder akzeptiert haben. Aus den vorliegenden Berichten geht weder hervor, was die beiden Männer unter vier Augen besprachen, noch was ein mögliches Abkommen für Europa umfassen würde. Auch konkrete Verhandlungspunkte sind nicht belegt.
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Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur AP traf Trump nicht mit den ukrainischen Vertretern zusammen, die ebenfalls im Weißen Haus waren.
8 Das Treffen mit Dmitrijew war damit ein direkter Kontakt zum russischen Gesandten. Es belegt jedoch nicht, dass die Ukraine bei diesem privaten Gespräch vertreten war.
Humanitäre Hilfe als Anlass für den Besuch
Melania Trumps Veranstaltung würdigte eine sechstägige, örtlich begrenzte Waffenruhe in der von Russland besetzten Stadt Oleschky im Süden der Ukraine. Die Feuerpause ermöglichte Hilfslieferungen und die Evakuierung von Zivilisten. Das Weiße Haus teilte mit, dass fast 800 Menschen in Sicherheit gebracht worden seien.
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Zu den Teilnehmern gehörten Dmitrijew und die russische Menschenrechtsbeauftragte Jana Lantratowa. Die Ukraine war durch den Abgeordneten und Verhandlungsführer Dawyd Arachamija sowie den Ombudsmann Dmytro Lubinez vertreten.
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48 Melania Trump rief beide Seiten dazu auf, „Menschlichkeit statt Krieg“ zu wählen, und sprach sich für einen dauerhaften Frieden statt einer befristeten Waffenruhe aus.
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Außerdem übergab sie persönliche Briefe für Putin und den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, die über Vertreter bei der Veranstaltung weitergeleitet werden sollten. Was in den Briefen stand, ist aus den vorliegenden Berichten nicht bekannt.
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Gespräche in Abu Dhabi stehen bevor
Auf die Veranstaltung im Weißen Haus sollten für den 10. und 11. November geplante, von den USA vermittelte Gespräche zwischen Russland und der Ukraine in Abu Dhabi folgen.
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45 Diese Gespräche waren ein nächster diplomatischer Schritt – keine Bestätigung dafür, dass Trumps angekündigte Vereinbarung bereits ausgehandelt war.
Belegt ist damit: Melanias humanitäre Veranstaltung brachte Vertreter Russlands und der Ukraine zusammen und bot den Anlass für Trumps privates Treffen mit Dmitrijew. Anschließend stellte Trump ein weitreichendes Abkommen in Aussicht, ohne Einzelheiten zu nennen. Die verfügbaren Berichte bestätigen weder konkrete Bedingungen noch die Zustimmung der Beteiligten oder eine Vereinbarung, die ganz Europa umfasst.
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