Bei einem Auftritt auf dem Luftwaffenstützpunkt Joint Base Andrews am 17. Oktober hat US-Außenminister Marco Rubio zwischen zwei Satellitendiensten von SpaceX unterschieden: Starlink sei ein kommerzielles Produkt, Starshield ein separates Militär- und Verteidigungsprodukt. Die Ukraine habe derzeit keinen Zugang zu Starshield. Kiews Antrag, das System für Angriffe tief in Russland zu nutzen, werde noch geprüft – eine Genehmigung sei damit nicht verkündet.
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Rubio bestritt außerdem, dass das Weiße Haus eine Verlangsamung der Starlink-Verbindung angeordnet habe. Diese Aussage klärt jedoch nicht, ob ukrainische Streitkräfte zu diesem Zeitpunkt wieder uneingeschränkten Zugang hatten.
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Ukraine meldet weiter geltende Beschränkungen
Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte, die Einschränkungen bestünden fort und wirkten auf ihn gezielt, nicht wie eine technische Störung. Seinen Angaben zufolge bricht die Verbindung in der Ukraine oberhalb von 161 km/h ab. Bei Tests in EU-Ländern hätten Verbindungen auch bei mehr als 180 km/h gehalten.
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Ukrainische Vertreter berichteten, unangekündigte Limits hätten Militäreinsätze beeinträchtigt. Selenskyj zufolge konnten bestimmte Abfangdrohnen dadurch nicht gegen schnelle russische Drohnen eingesetzt werden. Das sind ukrainische Angaben zu den Folgen der Einschränkungen; sie belegen für sich genommen nicht, wer sie verhängt hat.
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In der Berichterstattung werden „Starlink“ und „Starshield“ teils uneinheitlich für die betroffenen ukrainischen Terminals verwendet. Rubios Unterscheidung zwischen dem kommerziellen Dienst und dem Militärprodukt ist klar. Die wechselnde Wortwahl löst jedoch nicht die offene Frage, welcher Dienst beziehungsweise welche Terminals konkret von den gemeldeten Limits betroffen waren.
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Widersprüchliche Aussagen zur Verantwortung
Die öffentlichen Erklärungen ergeben bislang keine eindeutige Entscheidungskette. Elon Musk sagte, Starshield-Systeme gehörten der US-Regierung und würden von ihr kontrolliert. Geschwindigkeits- oder Nutzungsbeschränkungen würden vom US-Militär und letztlich vom Präsidenten festgelegt.
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US-Präsident Donald Trump bestritt seinerseits, dass das Weiße Haus die Einschränkungen angeordnet habe. Auch Rubio wies eine Anordnung des Weißen Hauses zurück.
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Axios berichtete, der Telegraph habe gemeldet, Musk habe Trump eine Drosselung der Netze vorgeschlagen. Das ist eine berichtete Behauptung dazu, wie die Einschränkungen möglicherweise ins Gespräch kamen – kein Beleg dafür, wer sie genehmigte oder technisch umsetzte.
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Damit stehen ukrainische Angaben über fortbestehende und militärisch folgenreiche Limits den Dementis aus Washington gegenüber. Musks Darstellung schreibt die Zuständigkeit der US-Regierung zu; Trump und Rubio bestreiten, dass das Weiße Haus die konkrete Verlangsamung angeordnet hat. Wer die gemeldeten Beschränkungen tatsächlich veranlasste oder genehmigte, lässt sich aus den verfügbaren Aussagen nicht feststellen.
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