US-Präsident Donald Trump hat seine Einschätzung an eine klare Bedingung geknüpft: Neue Angriffe auf Iran seien „höchst unwahrscheinlich“, wenn die Gespräche über das iranische Atomprogramm und die Öffnung der Straße von Hormus vorankämen. In einem rund 20-minütigen Telefoninterview mit CNN-Journalist Jim Sciutto wiederholte Trump diese Einschätzung fünfmal. Entscheidend sei, ob Iran ein „sehr starkes Abkommen“ unterzeichne.
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Das war kein Versprechen, auf militärische Gewalt zu verzichten. Trump sagte, er werde handeln, falls es nötig sei. Zugleich verwiesen Berichte auf die militärische Einsatzbereitschaft der USA und mögliche Ziele. Die von Katar vermittelten Gespräche waren weiterhin unsicher; auch Zwischenfälle mit Schiffen in der Nähe der Meerenge wurden gemeldet.
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Trumps Aussage – und ihre Bedingung
Trump machte die Wahrscheinlichkeit weiterer Militärschläge von Fortschritten bei zwei Themen abhängig: dem iranischen Atomprogramm und der Öffnung der Straße von Hormus. Seine Bedingung war ein starkes Abkommen – nicht allein die Fortsetzung der Gespräche.
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Iran bezeichnete er als „scheiternde Nation“ und stellte Teheran als verhandlungsbereit dar. Das sind Trumps Einschätzungen; aus dem Interview allein lässt sich Irans Verhandlungsposition nicht unabhängig bestätigen.
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Gleichzeitig hielt Trump an der militärischen Drohung fest. Berichten zufolge verwies er im Gespräch auf drei US-Flugzeugträger in der Region und auf mögliche Ziele innerhalb Irans, darunter Kraftwerke. Außerdem behauptete er, 38 iranische Brücken könnten innerhalb einer Stunde zerstört werden. Das waren Äußerungen zu möglichen Fähigkeiten und Zielen der USA – keine Bestätigung, dass solche Angriffe angeordnet worden wären.
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Diplomatie ohne Durchbruch
Am 6. November sagten zwei Regierungsvertreter aus dem Nahen Osten, Iran prüfe Vorschläge, die Katar als Vermittler vorgelegt hatte. Sie sollten Differenzen mit den USA über das iranische Atomprogramm angehen. Der Bericht beschrieb eine mögliche Annäherung an indirekte Gespräche, aber noch keine Einigung.
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Ein weiterer Bericht skizzierte einen möglichen Tausch: Die USA würden ihre Hafenblockade aufheben und einen Teil eingefrorener iranischer Gelder freigeben; Iran würde im Gegenzug Atominspektoren zulassen und die Straße von Hormus wieder öffnen. Von einer Annahme dieses Vorschlags war nicht die Rede.
25 Dem Bericht zufolge hatte Iran vor Gesprächen über sein Atomprogramm zudem Bedingungen genannt, darunter ein Ende der Blockade und die Aufhebung von Sanktionen.
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Auch der Stand der Verhandlungen war in den Berichten nicht eindeutig. CBS zufolge hatte Irans Außenminister erklärt, die Gespräche seien nach den US-Zwischenwahlen unterbrochen worden. Andere Berichte meldeten, Iran prüfe die Vorschläge aus Katar.
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38 Reuters berichtete außerdem, Trump solle den katarischen Regierungschef treffen, während die diplomatischen Bemühungen auf erhebliche Hindernisse stießen.
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Risiken rund um die Straße von Hormus bleiben
Trumps vorsichtiger Optimismus kam in einer Lage anhaltender Unsicherheit nahe der Straße von Hormus. Am 8. November wurde berichtet, beide Seiten hätten gemeldet, dass Schiffe in oder nahe der Meerenge getroffen worden seien.
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Zudem hatten die USA am 6. November begrenzte Angriffe ausgeführt, die laut Berichten ein iranisches Luftabwehrsystem zum Ziel hatten.
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46 Die gemeldete Militäraktion macht den Unterschied deutlich zwischen Trumps Einschätzung, weitere Angriffe seien unwahrscheinlich, und einer Lösung des Konflikts: Die hier angeführten Berichte belegen weder ein abgeschlossenes Abkommen noch ein Ende der Kampfhandlungen.
Das Wichtigste
Trump wiederholte, weitere US-Angriffe seien „höchst unwahrscheinlich“ – allerdings nur unter der Bedingung eines starken Abkommens zu Irans Atomprogramm und zur Straße von Hormus. Er schloss militärisches Vorgehen nicht aus und verwies auf die Einsatzbereitschaft der USA sowie mögliche Ziele. Die von Katar vermittelten Vorschläge könnten einen diplomatischen Weg eröffnen; den vorliegenden Berichten zufolge waren die Gespräche jedoch noch unsicher und die Risiken des Konflikts nicht ausgeräumt.
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