TikTok einigt sich mit Alabama auf Limits für Jugendliche

TikTok und die Muttergesellschaft ByteDance haben Alabamas Klage zur Sicherheit junger Nutzer kurz vor dem geplanten Prozess beigelegt. Der Konzern muss Nutzungsbeschränkungen und weitere Schutzmaßnahmen für Jugendliche im Bundesstaat einführen. Alabama erhält mindestens 100 Millionen US-Dollar; unter bestimmten Bedingungen kann die Zahlung auf bis zu 300 Millionen steigen. Es ist TikToks erster Vergleich mit einem US-Bundesstaat wegen dieser Vorwürfe. 12

Welche Regeln für Jugendliche in Alabama vorgesehen sind

Der Vergleich sieht für Jugendliche ein tägliches Nutzungslimit von zwei Stunden vor. Hinzu kommen Einschränkungen beim Zugriff in der Nacht und bei Benachrichtigungen während der Schulzeit sowie zusätzliche Kontrollmöglichkeiten für Eltern und eine strengere Altersprüfung. Auch Funktionen wie endloses Scrollen und Beauty-Filter sollen beschränkt werden. 246

Die Maßnahmen gelten für TikTok-Nutzerinnen und -Nutzer in Alabama. Es handelt sich um eine Vereinbarung mit diesem Bundesstaat, nicht um eine landesweite Änderung der App in den USA. 2

Wie viel TikTok zahlen muss

Alabama soll mindestens 100 Millionen US-Dollar erhalten. Die Zahlung ist innerhalb von 45 Tagen nach Bekanntgabe der Vereinbarung fällig. Insgesamt kann sich der Betrag auf bis zu 300 Millionen Dollar erhöhen, wenn 40 weitere Bundesstaaten bestimmte Schritte unternehmen. Diese höhere Summe ist an Bedingungen geknüpft und nicht garantiert. 12

Die Vorwürfe und TikToks Position

Alabama warf TikTok vor, Funktionen zu entwickeln, die eine zwanghafte Nutzung begünstigten, dem psychischen Wohlbefinden junger Menschen schadeten und Verbraucher über die Sicherheit der Plattform in die Irre führten. Der Prozess sollte beginnen, bevor die Parteien eine Einigung erzielten. 23

TikTok erklärte, die Sicherheit von Jugendlichen bei der Gestaltung der Plattform zu berücksichtigen. Außerdem berief sich das Unternehmen auf Section 230 des US-amerikanischen Communications Decency Act. Diese Vorschrift, so TikToks Argument, schütze Online-Plattformen vor Haftung für von Nutzern veröffentlichte Inhalte. Mit dem Vergleich wird Alabamas Klage ohne ein Urteil nach einem Prozess beigelegt; die Vorwürfe des Bundesstaats wurden damit nicht gerichtlich festgestellt. 2

Was der Vergleich für weitere Verfahren bedeutet

Die Einigung beendet nicht die ähnlichen Klagen gegen TikTok in anderen Teilen der USA. Sie ist ein einzelner Vergleich in einer größeren Auseinandersetzung darüber, wie soziale Netzwerke die Nutzung durch junge Menschen gestalten. 25

Meta hat sich unabhängig davon mit nahezu allen US-Bundesstaaten auf eine Vereinbarung geeinigt: Der Konzern soll über zehn Jahre bis zu 18 Milliarden US-Dollar zahlen und die Nutzung von Facebook und Instagram durch Jugendliche einschränken. Beide Abkommen verbinden Zahlungen mit Änderungen beim Zugang junger Nutzerinnen und Nutzer – es sind jedoch getrennte Vereinbarungen mit unterschiedlichen Bedingungen.