Iran und Oman legen Plan für vorläufige Schifffahrtsroute durch Hormus vor

Iran und Oman haben am Dienstag einen schrittweisen Rahmen für einen vorläufigen gemeinsamen Schifffahrtskorridor durch die Straße von Hormus erörtert. Eine tatsächliche Wiederöffnung der strategischen Meerenge wurde damit jedoch nicht verkündet. Oman erklärte, es hoffe, den Übergangskorridor und praktische Sicherheitsmaßnahmen bald bekannt geben zu können. 9

Was der vorläufige Korridor vorsieht

Berichten über den Entwurf zufolge sollen Schiffe auf dem Weg in den Persischen Golf die Fahrspur auf der iranischen Seite nutzen. Auslaufende Schiffe sollen über eine Route in omanischen Hoheitsgewässern fahren. Damit hätte Iran die Aufsicht über den einlaufenden Verkehr, während Oman die Rückroute verwalten würde. Nach Angaben des iranischen Vizeaußenministers Kazem Gharibabadi wären ausschließlich Handelsschiffe zugelassen; Militärschiffe dürften die Route nicht passieren. 710

Die Details zur Aufteilung der Fahrspuren stammen aus Berichten über den geplanten Mechanismus und nicht vollständig aus der veröffentlichten gemeinsamen Erklärung von Iran und Oman. Für die Übergangsphase war zudem eine gemeinsame Verwaltung der Route im Gespräch. 711

Gemeinsame Minenräumung und dauerhafte Lösung

In ihrer offiziellen Erklärung hielten die beiden Außenminister fest, dass sie einen „praktischen und umsetzbaren“ schrittweisen Rahmen diskutiert, aber noch keinen endgültigen Vertrag geschlossen hätten. Dieser umfasst den geplanten vorläufigen gemeinsamen Navigationskorridor sowie ein gemeinsames Projekt zur Räumung von Minen in der Meerenge. 9

Parallel sollen technische Verhandlungen über eine dauerhafte und tragfähige Lösung weitergehen. Dabei geht es unter anderem um die künftige Verwaltung der Straße, Verkehrssteuerung, den Austausch von Informationen sowie Sicherheits- und Navigationsdienste. Ein dauerhafter Korridor könnte innerhalb von etwa 30 bis 60 Tagen ausgehandelt werden. Auch andere Anrainerstaaten des Golfs sollen konsultiert werden. 910

Die Erklärung betont zugleich die Souveränität der Küstenstaaten, ihre Hoheitsrechte und die Geltung des internationalen Rechts. 9

Warum die Straße trotzdem nicht als geöffnet gilt

Teheran stellte klar, dass die Straße von Hormus weiterhin geschlossen und unter iranischer Kontrolle sei. Eine Einigung zwischen Iran und Oman allein reiche für die Wiederöffnung nicht aus. Iran knüpft diesen Schritt vielmehr an Bedingungen gegenüber den USA. Auch die Revolutionsgarden erklärten, die Wiederöffnung hänge nicht allein von den Gesprächen mit Oman ab. 357

Damit bleibt die Haltung Washingtons ein entscheidender Unsicherheitsfaktor. Die USA hatten sich in der Vergangenheit wiederholt gegen eine iranische Kontrolle des internationalen Schiffsverkehrs durch die Meerenge ausgesprochen. 17

Minengefahr, Angriffe und Folgen für den Ölhandel

Die Meerenge gilt nach dem Krieg weiterhin als gefährlich. Neben der möglichen Verminung wurden Angriffe auf Handelsschiffe gemeldet. Der Schiffsverkehr und die Ölexporte aus der Golfregion blieben deshalb deutlich eingeschränkt. Vor dem Konflikt passierte normalerweise etwa ein Fünftel des weltweit gehandelten Öls und Flüssigerdgases die Straße von Hormus. 942

Eine bloße politische Verständigung über Fahrspuren bedeutet daher noch nicht, dass Reedereien die Route sofort wieder regulär nutzen können. Dafür müssten Sicherheitsvorkehrungen, Minenräumung und die politischen Zusagen aller maßgeblichen Akteure geklärt sein.

Pakistan übermittelt iranische Forderungen an Washington

Parallel zu den Gesprächen in Teheran soll Iran seine Bedingungen über Pakistan an die USA übermittelt haben. Als Kanal diente demnach der pakistanische Armeechef Asim Munir, der laut iranischen Berichten nicht mit einer Drohung aus Washington, sondern zur Auslotung weiterer Verhandlungen nach Iran gereist sei. 41

Teheran fordert demnach, dass die USA zum im Juni ausgelaufenen Islamabad-Memorandum zurückkehren und insbesondere dessen Artikel 5 umsetzen. Dieser sah vor, dass der kommerzielle Schiffsverkehr sofort wieder aufgenommen wird und Iran 60 Tage lang nach besten Kräften für eine sichere, gebührenfreie Passage zwischen dem Persischen Golf und dem Golf von Oman sorgt. Iran versteht diese Regelung als Teil eines gegenseitigen Pakets mit eigenen Verpflichtungen der USA; Washington und Golfstaaten weisen diese Auslegung zurück.

Der Kern des Streits bleibt damit bestehen: Muskat und Teheran arbeiten an einem praktischen maritimen Übergangsmechanismus. Für Iran ist die tatsächliche Öffnung der Straße von Hormus jedoch weiterhin an eine umfassendere politische und sicherheitspolitische Vereinbarung mit den USA geknüpft.