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Australiens News Bargaining Incentive erklärt: Nachrichten-Deals oder 2,5-Prozent-Abgabe
Das australische News Bargaining Incentive gilt für bedeutende Such und Social Media Dienste mit mehr als 250 Millionen australischen Dollar Werbeerlösen im Land. Plattformen können die Abgabe durch qualifizierte Vereinbarungen mit mindestens acht australischen Nachrichtenunternehmen vermeiden oder reduzieren.
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Forschungsantwort
Wichtige Erkenntnisse
- Das australische News Bargaining Incentive gilt für bedeutende Such und Social Media Dienste mit mehr als 250 Millionen australischen Dollar Werbeerlösen im Land.
- Plattformen können die Abgabe durch qualifizierte Vereinbarungen mit mindestens acht australischen Nachrichtenunternehmen vermeiden oder reduzieren.
- Für Zahlungen an große Nachrichtenhäuser gelten 150 Prozent Anrechnungen, für kleine und mittlere Anbieter 200 Prozent; kein einzelner Vertrag darf mehr als 25 Prozent der gesamten Anrechnung ausmachen.
- Eingenommene Abgaben fließen über das News Journalism Payments Scheme zurück in den australischen Nachrichten und Journalismusbereich.
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Australiens News Bargaining Incentive (NBI) ist ein Finanzierungsmodell für den australischen Journalismus. Große digitale Plattformen müssen entweder qualifizierte kommerzielle Vereinbarungen mit lokalen Nachrichtenunternehmen schließen oder eine Abgabe auf ihre australischen Werbeerlöse zahlen. 2
Die Regelung schließt außerdem eine Lücke im früheren australischen News Media Bargaining Code: Eine Plattform kann der finanziellen Verpflichtung nicht einfach dadurch entgehen, dass sie Nachrichten aus ihrem Dienst entfernt.
Welche Plattformen sind betroffen?
Das NBI richtet sich an Betreiber bedeutender Such- oder Social-Media-Dienste, deren relevante Werbeerlöse in Australien mehr als 250 Millionen australische Dollar betragen. Unter die Regelung fallen unter anderem große Plattformen wie Meta, Google, TikTok und LinkedIn. Dass auch berufliche Netzwerke wie LinkedIn einbezogen werden, gehört zu den Änderungen, die während der Ausarbeitung des Modells hinzukamen. 1
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Für den Schwellenwert zählen die entsprechenden australischen Werbeerlöse der Plattform und ihrer verbundenen Unternehmen. Die endgültige Bemessungsgrundlage ist dabei enger gefasst als in früheren Vorschlägen: Herangezogen werden die Australien zurechenbaren digitalen Werbeerlöse, nicht der gesamte Umsatz eines Konzerns. 2
Die Grundentscheidung: Nachrichtenverträge oder 2,5 Prozent Abgabe
Schließt eine betroffene Plattform nicht genügend qualifizierte Vereinbarungen, wird eine Abgabe in Höhe von 2,5 Prozent ihrer australischen Werbeerlöse fällig. Der Satz wurde gegenüber dem ursprünglichen Vorschlag von 2,25 Prozent angehoben. Gleichzeitig wurde die Umsatzbasis auf digitale Werbung beschränkt. 2
Das bevorzugte Ergebnis der Regierung ist ausdrücklich nicht, zusätzliche Staatseinnahmen zu erzielen. Vielmehr sollen Plattformen dazu bewegt werden, kommerzielle Vereinbarungen mit australischen Nachrichtenverlagen abzuschließen oder bestehende Verträge zu verlängern. Kommt es nicht zu ausreichenden Vereinbarungen, dient die Abgabe als Auffangmechanismus.
So können Plattformen die Abgabe anrechnen lassen
Qualifizierte kommerzielle Vereinbarungen erzeugen Anrechnungen auf die mögliche Abgabenlast:
- 150 Prozent Anrechnung: für Zahlungen aus einer Vereinbarung mit einem großen Nachrichtenunternehmen.
- 200 Prozent Anrechnung: für Zahlungen aus einer Vereinbarung mit einem kleinen oder mittleren Nachrichtenunternehmen.
- Mindestens acht Nachrichtenunternehmen: Die Verträge müssen sich auf mindestens acht teilnahmeberechtigte australische Nachrichtenunternehmen verteilen.
- 25-Prozent-Grenze pro Vertrag: Keine einzelne Vereinbarung darf mehr als 25 Prozent der insgesamt verfügbaren Anrechnung ausmachen.
Die Struktur soll ein Bündel verschiedener Vereinbarungen fördern. Eine Plattform soll die Vorgaben also nicht mit einem einzigen besonders großen Vertrag erfüllen können. Die Regierung versteht die Anrechnungen als Anreiz, kommerzielle Vereinbarungen mit Nachrichtenunternehmen zu schließen, statt die Abgabe zu zahlen.
Damit eine Vereinbarung die Haftung für einen bestimmten Zeitraum ausgleichen kann, muss sie vor dem Ende des maßgeblichen Berichtszeitraums der Plattform geschlossen sein. Außerdem muss sie entweder die Produktion von Nachrichten in Australien unterstützen oder vorsehen, dass die Nachrichten des Verlags online verfügbar gemacht werden. Dadurch sind Vereinbarungen an australische Nachrichten und Journalismus gebunden und nicht an beliebige andere Geschäftspartnerschaften.
Wohin fließt das Geld aus der Abgabe?
Das NBI steht neben dem News Journalism Payments Scheme, einem separaten Verteilungsmodell. Zahlt eine Plattform die Abgabe, statt genügend qualifizierte Verträge abzuschließen, wird das Geld nicht als allgemeine Staatseinnahme einbehalten. Es fließt in den australischen Nachrichtenmediensektor zurück.
Die Regierung begründet die Regelung mit dem Ziel, dem australischen Journalismus eine nachhaltigere Finanzierungsbasis zu geben. Unterstützt werden sollen nach ihrer Darstellung insbesondere Journalismus im öffentlichen Interesse, demokratische Rechenschaft, vielfältige Gemeinschaften sowie kleinere und regionale Verlage. 13
Warum das Gesetz für Plattformen und Verlage wichtig ist
Für Plattformen zählt künftig nicht allein, ob sie heute Nachrichten anzeigen. Entscheidend sind auch die Größe ihres australischen Werbegeschäfts und die Art ihres Dienstes. Nachrichten vollständig zu entfernen, ist deshalb kein einfacher Ausweg mehr aus dem finanziellen Anreizsystem. 6
Für Verlage eröffnet das Modell zwei mögliche Finanzierungswege: direkte kommerzielle Vereinbarungen mit großen Plattformen oder Zahlungen, die über das separate Journalismusprogramm verteilt werden. Die Vorgabe von mindestens acht Nachrichtenunternehmen und die Obergrenze für einzelne Verträge sollen dafür sorgen, dass die Unterstützung breiter im Nachrichtensektor ankommt.
Kurz gesagt: Das NBI macht direkte Investitionen in australische Nachrichten zum bevorzugten Weg. Wer nicht genügend Vereinbarungen schließt, muss dennoch über die Abgabe zur Finanzierung des australischen Journalismus beitragen. 1
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Die Leute fragen auch
Wie lautet die kurze Antwort auf „Australiens News Bargaining Incentive erklärt: Nachrichten-Deals oder 2,5-Prozent-Abgabe“?
Das australische News Bargaining Incentive gilt für bedeutende Such und Social Media Dienste mit mehr als 250 Millionen australischen Dollar Werbeerlösen im Land.
Was sind die wichtigsten Punkte, die zuerst validiert werden müssen?
Das australische News Bargaining Incentive gilt für bedeutende Such und Social Media Dienste mit mehr als 250 Millionen australischen Dollar Werbeerlösen im Land. Plattformen können die Abgabe durch qualifizierte Vereinbarungen mit mindestens acht australischen Nachrichtenunternehmen vermeiden oder reduzieren.
Was soll ich als nächstes in der Praxis tun?
Für Zahlungen an große Nachrichtenhäuser gelten 150 Prozent Anrechnungen, für kleine und mittlere Anbieter 200 Prozent; kein einzelner Vertrag darf mehr als 25 Prozent der gesamten Anrechnung ausmachen.
Quellen
reuters.comAustralia hikes levy for tech giants that fail to strike local news deals
uts.edu.auParliamentary negotiations on platform bargaining
cryptopolitan.comAustralia passes law forcing tech giants to fund local news or pay a ...