Wer wird der nächste UN-Generalsekretär?

Acht Kandidaten – und ein später Einstieg

Das Feld besteht inzwischen aus acht Personen:

• Rebeca Grynspan aus Costa Rica
• Carolyn Rodrigues-Birkett aus Guyana
• Rafael Grossi aus Argentinien, der die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEA) leitet
• Ivonne Baki und María Fernanda Espinosa aus Ecuador
• Michelle Bachelet aus Chile
• Macky Sall aus Senegal
• Olara Otunnu aus Uganda

Ivonne Baki war bei der ersten Abstimmung noch nicht dabei. Tonga nominierte die 75-jährige ehemalige Ministerin und Botschafterin Ecuadors erst in dieser Woche. Damit ist sie die achte Bewerberin und nach Espinosa die zweite Ecuadorianerin im Rennen.

Baki stellt Konfliktprävention und eine Erneuerung der Vereinten Nationen ins Zentrum ihrer Kandidatur. Dabei verweist sie auch auf ihre Erfahrungen während des libanesischen Bürgerkriegs. Berichte über eine angebliche Unterstützung durch die USA oder über eine politische Rückendeckung aufgrund ihrer Beziehungen zu Donald Trump und Bill Clinton sind jedoch nicht öffentlich bestätigt. Weder eine offizielle US-Unterstützung noch eine konkrete Zusage für ein bestimmtes Abstimmungsverhalten ist belegt.

Warum Grynspans Vorsprung nicht genügt

Grynspan, Rodrigues-Birkett und Grossi sind die bislang erkennbaren Spitzenreiter. Ihre Ergebnisse zeigen jedoch noch nicht, ob sie die entscheidende Hürde nehmen können: Für eine Empfehlung des Sicherheitsrats an die Generalversammlung sind mindestens neun der 15 Stimmen erforderlich. Gleichzeitig darf keines der fünf ständigen Mitglieder – China, Frankreich, Russland, das Vereinigte Königreich oder die Vereinigten Staaten – ein Veto einlegen.

In späteren Strohabstimmungen werden die Stimmzettel üblicherweise so verändert, dass die Haltung der ständigen Mitglieder erkennbar wird. Dadurch lässt sich besser einschätzen, ob ein Kandidat zwar insgesamt Unterstützung findet, aber an einem möglichen Veto scheitern könnte.

Streit um Annalena Baerbocks Rolle

Die Präsidentin der UN-Generalversammlung, Annalena Baerbock, setzt sich für einen frühzeitigen und transparenteren Prozess ein. Sie fordert rechtzeitige Nominierungen, öffentliche Dialoge mit den Kandidaten und eine stärkere Beteiligung aller 193 Mitgliedstaaten. Dazu gehört auch die Idee einer öffentlich zugänglichen Befragung beziehungsweise eines Publikums-Votums.

Die USA und Russland sehen darin jedoch einen Eingriff in die Zuständigkeit des Sicherheitsrats. Nach der Berichterstattung wirft Washington Baerbock vor, den etablierten Prozess untergraben zu wollen. Moskau kritisiert ebenfalls die Rolle, die sie sich im Auswahlverfahren zugeschrieben habe. Die Strohabstimmungen haben politische, nicht rechtliche Bindungswirkung.

Russland hält sich Optionen offen

Moskau hat signalisiert, dass weitere Namen noch ins Spiel kommen könnten, und zugleich die Bilanz des amtierenden Generalsekretärs António Guterres kritisiert – insbesondere mit Blick auf die Wirksamkeit der Vereinten Nationen und den Umgang mit Konflikten. Die Offenheit für zusätzliche Kandidaturen erhält Russland politischen Spielraum und kann einen frühen Konsens zugunsten eines der bisherigen Favoriten erschweren.

Nach der derzeit verfügbaren Faktenlage hat Russland sich allerdings weder eindeutig für einen bestimmten Kandidaten ausgesprochen noch einen Namen mit einem Veto blockiert.

Was als Nächstes passiert

Nach Artikel 97 der UN-Charta empfiehlt der Sicherheitsrat einen Kandidaten; anschließend entscheidet die Generalversammlung über die Ernennung. Die informellen Strohabstimmungen dienen dazu, die Unterstützung schrittweise auszuloten und das Feld einzugrenzen.

Guterres' zweite Amtszeit endet am 31. Dezember. Eine politische, nicht verbindliche regionale Rotations-Erwartung spricht diesmal für Lateinamerika und die Karibik. Das erklärt die auffallend starke Präsenz lateinamerikanischer Kandidaturen, ist aber keine festgeschriebene Regel. Weitere Abstimmungen können bis in den Oktober oder darüber hinaus stattfinden, falls die ständigen Mitglieder uneinig bleiben. Auch neue Kandidaten sind weiterhin möglich.

Die entscheidende Frage nach dem heutigen Durchgang lautet deshalb nicht allein, wer die meisten „Ermutigungsstimmen“ erhält. Entscheidend ist, ob eine führende Kandidatin oder ein führender Kandidat mindestens neun Stimmen sammeln kann – und zugleich für alle fünf ständigen Mitglieder akzeptabel bleibt.