DJI erzielt Teilerfolg vor US-Berufungsgericht – bleibt aber auf der Pentagon-Liste

Der chinesische Drohnenhersteller DJI hat vor einem US-Berufungsgericht einen wichtigen, aber begrenzten Erfolg erzielt. Das U.S. Court of Appeals for the District of Columbia Circuit hob am 14. August 2026 einen Teil der Entscheidung eines niedrigeren Gerichts auf und verwies den Fall zur weiteren Prüfung zurück. DJI wurde jedoch nicht von der Section-1260H-Liste des Pentagons gestrichen, auf der Unternehmen als „chinesische Militärunternehmen“ geführt werden.

Der Unterschied ist entscheidend: DJI erhält eine weitere Möglichkeit, die Einstufung anzufechten. Eine endgültige Entlastung oder die Feststellung, dass die Aufnahme in die Liste rechtswidrig war, bedeutet das Urteil nicht.

Warum muss der Fall neu geprüft werden?

Im Mittelpunkt steht die Frage, wie das niedrigere Gericht die Begründung des Pentagons bewertet hat. Das US-Verteidigungsministerium hatte geltend gemacht, DJI leiste einen Beitrag zur chinesischen verteidigungsindustriellen Basis. Nach Ansicht des Berufungsgerichts durfte das Bezirksgericht diese zentrale Aussage nicht akzeptieren, ohne die zugrunde liegenden geheim eingestuften Unterlagen zu prüfen.

Das Verfahren muss nun anhand der vollständigen Verwaltungsakte neu bewertet werden. Dazu gehören auch geheime Beweise, die dem Richter unter Ausschluss der Öffentlichkeit und ohne Beteiligung der Gegenseite vorgelegt wurden – im US-Recht als „ex parte“ und „in camera“ bezeichnet. Praktisch bedeutet das: Das Gericht muss die Grundlage der staatlichen Einstufung umfassender prüfen, statt sich allein auf den nicht geheimen Teil der Akte zu stützen.

In anderen Punkten bestätigte das Berufungsgericht die Entscheidung gegen DJI. Deshalb bleibt die Einstufung nach Section 1260H während der weiteren Prüfung zunächst bestehen.

Welche Folgen hat die Pentagon-Liste für DJI?

Die Aufnahme ist nicht nur ein politisches Signal, sondern hat konkrete rechtliche und geschäftliche Folgen. Ein gelistetes Unternehmen darf keine Verträge mit dem US-Verteidigungsministerium oder dem Heimatschutzministerium abschließen. Außerdem wird der Zugang zu bestimmten Zuschüssen, Verträgen und Darlehen des US-Energieministeriums eingeschränkt.

Hinzu kommen mögliche Auswirkungen auf den Ruf und das Geschäft. DJI erklärte, die Einstufung als chinesisches Militärunternehmen habe bereits Geschäftsabschlüsse gekostet. Frühere Gerichtsunterlagen beschrieben die Aufnahme in die Liste zudem als stigmatisierend und verwiesen auf den erschwerten Zugang zu bestimmten staatlichen Unterstützungsleistungen.

DJI weist Verbindungen zum Militär zurück

DJI bestreitet Verbindungen zum chinesischen Militär und bezeichnet sich als Hersteller von Verbraucher- und kommerziellen Drohnen. Das neue Urteil verschafft dem Unternehmen eine weitere Gelegenheit, die Schlussfolgerung des Pentagons anzufechten. Es bestätigt jedoch weder automatisch DJIs Darstellung noch stellt es fest, dass die Einstufung unrechtmäßig war.

Das unmittelbare Ergebnis ist daher ein Verfahrenssieg, keine vollständige Rehabilitierung: Die Pentagon-Liste bleibt für den Moment bestehen, während ein niedrigeres Gericht die zentrale Beweisgrundlage erneut untersuchen muss.