US-Iran-Memorandum offenbar ohne Verlängerung beendet

Waffenruhe und militärisches Eskalationsrisiko

Nach Berichten erklärte Donald Trump am 7. Juli, die Vereinbarung sei „vorbei“. Gleichzeitig gingen US-Angriffe weiter, während Iran seine Verpflichtungen aussetzte. Damit wirkt das MoU nicht länger als wirksame Schranke gegen eine weitere Eskalation.

Ohne eine formelle und gegenseitig überprüfte Waffenruhe können einzelne Angriffe, Fehlkalkulationen oder Zwischenfälle auf See schnell eine größere regionale Konfrontation auslösen. Gefährdet wären dabei nicht nur militärische Einheiten, sondern auch Häfen, Tanker, US-Streitkräfte in der Region und bewaffnete Gruppen, die Iran nahestehen.

Warum die Straße von Hormus im Mittelpunkt steht

Die Straße von Hormus ist zum wichtigsten Druckmittel und zugleich zum unmittelbarsten wirtschaftlichen Risiko geworden. Iran betont, die Kontrolle über die strategische Meerenge zu besitzen, und droht für den Fall eines Scheiterns der Diplomatie mit einer offensiveren Haltung.

Schon bevor es zu einer vollständigen Sperrung käme, könnten solche Drohungen die Kriegsrisikoversicherung verteuern, Schiffe von der Route abbringen, Lieferungen verzögern und einen geopolitischen Aufschlag auf den Rohölpreis auslösen.

Golfstaaten, Energieimporteure und Seemächte stehen damit vor einem schwierigen Spagat: Sie müssen den Handel schützen, dürfen aber keine Schritte unternehmen, die Teheran als weitere Eskalation darstellen könnte.

Ist ein UN-gestütztes Abkommen noch möglich?

Ausgeschlossen ist ein neues Abkommen nicht, die Aussichten sind jedoch deutlich schlechter. Ein glaubwürdiger Prozess müsste mindestens fünf Elemente enthalten:

• eine ausdrücklich vereinbarte und überprüfbare Waffenruhe,
• klare Regeln für die Durchfahrt durch die Straße von Hormus,
• aufeinander abgestimmte Schritte bei Sanktionen und nuklearen Verpflichtungen,
• ein Verfahren zur Beilegung von Streitfällen,
• die Unterstützung durch den UN-Sicherheitsrat oder einen anderen von beiden Seiten akzeptierten Garanten.

Gerade bei diesen Grundlagen liegen die öffentlichen Forderungen Washingtons und Teherans weit auseinander. Meldungen über eine kurzfristige Verlängerung sollten deshalb mit Vorsicht bewertet werden, solange beide Regierungen nicht gemeinsam Laufzeit, Bedingungen und konkrete Verpflichtungen zur Waffenruhe veröffentlichen. Nach der verfügbaren Berichterstattung war bislang kein eindeutig bestätigtes Ersatzabkommen in Kraft.