Apple verschärft Trade-Secret-Streit mit OpenAI

Praktisch würde Apple damit verhindern wollen, dass OpenAI oder io Produkte auf Basis von Technologien entwickelt, die Apple als vertraulich und unrechtmäßig erlangt betrachtet. Apple argumentiert, eine weitere Nutzung könne einen nicht wiedergutzumachenden Schaden verursachen, bevor das Gericht endgültig über die Klage entscheidet.

Apple nennt elf weitere ehemalige Mitarbeiter

Nach Darstellung des Konzerns hat sich die interne Untersuchung inzwischen über Liu, Tan und Yu-Ting Peng hinaus ausgeweitet. Apple zufolge gibt es Hinweise auf elf weitere ehemalige Apple-Mitarbeiter, die die mutmaßliche Beschaffung oder Nutzung vertraulicher Informationen beobachtet haben oder daran beteiligt gewesen sein könnten.

Das bedeutet nicht, dass Apple allen elf Personen Fehlverhalten vorwirft oder dieses bereits nachgewiesen wäre. Vielmehr führt der Konzern deren mögliches Wissen oder eine mögliche Beteiligung als Begründung dafür an, warum das Gericht eine schnellere Beweiserhebung zulassen sollte.

Screenshots und behaltene Firmengeräte im Zentrum der Vorwürfe

Apple behauptet, vertrauliche Informationen über noch nicht angekündigte Produkte seien besprochen und weitergegeben worden. In mindestens einem Fall sollen vor einem Bewerbungsgespräch bei OpenAI Screenshots angefertigt worden sein. Außerdem sollen manche von Apple ausgegebenen Geräte oder darauf gespeicherte Daten nach dem Ausscheiden von Mitarbeitern behalten worden sein.

Die übergeordnete Argumentation Apples: Informationen aus der Produktentwicklung und dem Engineering könnten für OpenAIs Pläne im Bereich der Verbrauchergeräte relevant gewesen sein. Dazu zählt auch die Arbeit von io Products, einem Hardware-Start-up im Umfeld von Jony Ive, Apples ehemaligem Chefdesigner.

Gerade deshalb ist der Antrag auf beschleunigte Beweiserhebung für Apple wichtig. Der Konzern erklärt, er kenne bislang nicht das vollständige Ausmaß des mutmaßlichen Zugriffs, der Aufbewahrung oder der Nutzung. Dokumente und Befragungen sollen zeigen, wer die Informationen in den Händen hatte und ob sie zu OpenAI oder io gelangten.

OpenAI weist Apples Darstellung zurück

OpenAI bestreitet Apples Darstellung. In einer öffentlichen Stellungnahme bezeichnete das Unternehmen die Vorwürfe als falsch, „completely without merit“ – also völlig unbegründet – sowie als „careless, aggressive and oddly personal“. OpenAI erklärt, es besitze Apples Geschäftsgeheimnisse nicht und wolle sie auch nicht haben.

Zudem argumentiert OpenAI, Apple stelle das Verhalten der ehemaligen Mitarbeiter falsch dar und die beantragte einstweilige Verfügung sei unnötig. In seiner rechtlichen Antwort verteidigte das Unternehmen Liu und Tan und beantragte, die Klage abzuweisen.

Ein wichtiger Teil der OpenAI-Verteidigung betrifft die Frage, ob es sich bei den fraglichen Informationen rechtlich überhaupt um geschützte Geschäftsgeheimnisse handelt – und ob Apple diese ausreichend geschützt hat. OpenAI führt an, Apples Sicherheits- und Verfahren beim Ausscheiden von Mitarbeitern hätten die rechtliche Position des Konzerns geschwächt. Gleichzeitig betont das Unternehmen, es habe Apples vertrauliche Materialien für seine eigene Arbeit nicht benötigt.

Wie es nun weitergeht

Im nächsten Schritt geht es noch nicht um die endgültige Frage, ob Apple den Prozess gewinnt. Zunächst muss das Gericht entscheiden, ob die Beweiserhebung beschleunigt wird und ob vor einer umfassenden Prüfung der Vorwürfe vorläufige Einschränkungen gelten sollen.

Apple fordert schnelles Handeln, um Beweise zu sichern und eine weitere Nutzung von Informationen zu verhindern, die der Konzern für vertraulich hält. OpenAI hält die Anträge dagegen für unnötig und auf falschen oder übertrieben dargestellten Behauptungen basierend. Die Entscheidungen über die Beweiserhebung und die einstweilige Verfügung werden bestimmen, wie schnell beide Seiten Unterlagen vorlegen müssen – und ob OpenAIs Hardwarepläne vorübergehend eingeschränkt werden.

Der zentrale neue Aspekt des Falls ist damit die Ausweitung von einer klassischen Klage um Geschäftsgeheimnisse zu einem Streit über Beweise und die Frage, ob OpenAI seine produktbezogenen Pläne während des Verfahrens weiterverfolgen darf.