Der unsichtbare Führer und die Generäle: Wer im Iran wirklich das Sagen hat

Seine Amtszeit ist vor allem durch seine völlige Abwesenheit in der Öffentlichkeit beispiellos. Mehrere maßgebliche Nachrichtenquellen bestätigen:

• Er ist seit seiner Ernennung zum Obersten Führer nicht ein einziges Mal öffentlich aufgetreten. CNN stellte bereits Mitte März fest, dass er "weitgehend unsichtbar bleibt" , und berichtete Ende April, dass "mehr als sechs Wochen vergangen sind... und er dennoch von der Öffentlichkeit weder gesehen noch gehört wird" .
• Sein Gesundheitszustand ist ein Rätsel, und es ist "unklar, wie viel Macht er ausübt" .
• Die einzige ihm zugeschriebene Kommunikation war eine einzige langes Statement, das Mitte März im Staatsfernsehen verlesen wurde – seine erste und einzige öffentliche Botschaft . Ende April berichtete Reuters, seine Rolle sei nun eine der "Zustimmung" statt des Befehls, ein Satzfragment, das darauf hindeutet, dass seine Autorität ausgehöhlt wurde .
• Anders als sein Vater, der die alleinige, unangefochtene letzte Autorität in Kriegs-, Friedens- und Strategiefragen war, "besitzt Mojtaba nicht die automatische Autorität, die sein Vater innehatte" . Die New York Times beschrieb ihn als "eine rätselhafte Präsenz", deren Titel sich nicht in tatsächliche Kontrolle übersetzt .

Der IRGC-Kriegsrat: Die tatsächliche Regierungsgewalt

Die wirkliche Macht ist eindeutig auf eine Militärjunta übergegangen, die sich um die IRGC gruppiert. Die Schlüsselakteure, wie von Reuters, der New York Times und der Foundation for Defense of Democracies berichtet, sind :

Ein Wandel von der Alleinherrschaft eines Klerikers zum kollektiven Militärkommando

Unter Ayatollah Ali Khamenei war das System auf eine Person zugeschnitten, die über allen Institutionen stand und bei fast allen strategischen Fragen das letzte Wort hatte . Dieses System ist zerbrochen. Wie das Time Magazine es formulierte: "Irans Oberster Führer ist nicht mehr der Oberste" . Die Reuters-Schlagzeile ist deutlicher: "Irans Garden reißen die Kriegsmacht an sich und schwächen die Rolle des Obersten Führers" . Die New York Times berichtete, dass anstelle des Obersten Führers "eine erfahrene Gruppe von Kommandeuren der Islamischen Revolutionsgarden zusammen mit ihren Verbündeten als die wichtigsten Entscheidungsträger in Fragen der Sicherheit, Kriegsführung und Diplomatie hervorgetreten sind" .

Analysen der Foundation for Defense of Democracies und des konsolidierten Wikipedia-Berichts über die iranische De-facto-Führung kommen ebenfalls zu demselben Schluss: Die IRGC regiert den Iran, und der Oberste Führer dient als formeller Aushängeschild, der weder gesehen noch gehört wird .

Die wichtigsten Erkenntnisse

• Mojtaba Khamenei ist der titulare Oberste Führer, aber funktional isoliert und politisch marginalisiert. Er trägt den Titel gemäß der iranischen Verfassung, übt aber nicht die Befehlsgewalt aus, die sein Vater innehatte.
• Der IRGC-Kriegsrat und General Ahmad Vahidi sind nun die faktische Regierung. Die Militärjunta erteilt Befehle zu Krieg und Strategie, verwaltet die Straße von Hormus und kontrolliert die Nuklearagenda .
• Zivile Institutionen sind geschwächt oder enthauptet. Mit dem Tod von Präsident Raisi, Parlamentssprecher Larijani und anderen hochrangigen Klerikern sind die traditionellen Hüter der zivilen Machtstruktur der Islamischen Republik ausgehöhlt worden .