Im Einzelnen werden folgende Verstöße identifiziert:
Die Kommission betont, dass TikToks Funktionen keinen „hohen Schutz der Privatsphäre, Sicherheit und des Schutzes Minderjähriger" bieten, wie es der DSA vorschreibt .
Dies ist die dritte vorläufige Feststellung im DSA-Verfahren gegen TikTok, seit die Kommission am 19. Februar 2024 ein formelles Verfahren eingeleitet hat .
| Datum | Maßnahme | Details |
|---|---|---|
| 19. Feb. 2024 | Formelles DSA-Verfahren eröffnet | Kommission leitete Untersuchung zur DSA-Einhaltung durch TikTok ein |
| Okt. 2025 | Vorläufige Feststellung – Transparenzverstöße | TikTok wurde wegen fehlendem Forschungsdatenzugang und Werbetransparenz vorläufig beanstandet; später durch verbindliche Zusagen beigelegt |
| 6. Feb. 2026 | Vorläufige Feststellung – suchtartiges Design | Kommission stellte Verstoß gegen DSA-Artikel 34 und 35 wegen suchtartiger Designelemente (Endlos-Scrollen, Autoplay, Push-Benachrichtigungen, personalisiertes Empfehlungssystem) fest |
| 24. Jul. 2026 | Vorläufige Feststellung – Jugendschutz (aktuell) | Standardeinstellungen für Minderjährige ermöglichen zu große Sichtbarkeit (siehe oben) |
Separate, nicht auf dem DSA beruhende Geldbußen (nach der DSGVO von der irischen Datenschutzkommission verhängt):
Die Kommission treibt neben der DSA-Durchsetzung eine umfassende Kinderschutzagenda voran:
Hinweis zur Altersgrenze von 13 Jahren: Während auf EU-Ebene aktiv über ein Mindestalter für soziale Medien diskutiert wird – das Europäische Parlament schlug im Oktober 2025 ein Alter von 16 Jahren vor –, ist der spezifische Vorschlag, Kindern unter 13 Jahren den Zugang zu verwehren, Teil der breiteren Diskussion um den geplanten Digital Fairness Act, der sich noch in der Ausarbeitungsphase befindet .
Sollte die Kommission nach Anhörung von TikTok eine formelle Nichteinhaltungsentscheidung treffen, drohen:
TikTok hat nun das Recht, sich zu den vorläufigen Feststellungen zu äußern, bevor die Kommission über eine endgültige Nichteinhaltungsentscheidung befindet .