VIDA – Vessel Incidental Discharge Act: Einheitliche Bundesvorschriften für Schiffsabwässer in den USA

Die Aussage ist im Kern zutreffend, mit einer Klarstellung: VIDA ist der Vessel Incidental Discharge Act und Teil des Frank LoBiondo Coast Guard Authorization Act von 2018, kein eigenständiges, bereits vollständig in Kraft getretenes Genehmigungsprogramm. Die wesentliche Schlussfolgerung – dass die bisherigen Bundes- und Wisconsin-Vorschriften fortgelten, bis die USCG-Umsetzungs- und Durchsetzungsregeln endgültig erlassen sind – ist richtig.

• VIDA schafft einen bundesrechtlichen Rahmen für betriebsbedingte Schiffsabwässer und beauftragt die EPA mit der Festlegung nationaler Einleitungsstandards, während die USCG die Umsetzungs-, Compliance- und Durchsetzungsvorschriften entwickelt , .
• Die EPA hat die nationalen Schiffsabwasserstandards veröffentlicht, aber die USCG-Verordnungen sind für die vollständige VIDA-Umsetzung noch erforderlich .
• Bis zum Inkrafttreten der USCG-Vorschriften bleibt das bestehende Regelwerk in Kraft, einschließlich der Vessel General Permit von 2013, der USCG-Ballastwasservorschriften und geltender bundesstaatlicher Anforderungen , .
• Der Wisconsin-spezifische Punkt wird gestützt: Unterlagen des Wisconsin DNR zeigen, dass Ballastwasser-Einleitungsgenehmigungen für Schiffe, die in den Gewässern Wisconsins verkehren, während der Übergangszeit relevant bleiben .
• Die Aussage, dass die Wisconsin-Genehmigung bis zum 7. Juli 2031 gilt, erscheint mit der beschriebenen fünfjährigen Geltungsdauer vereinbar; das tatsächliche Ablaufdatum hängt jedoch vom individuellen Genehmigungsdokument ab .
• Die mögliche vorzeitige Beendigung ist plausibel: Sobald VIDA vollständig umgesetzt ist, können bundesstaatliche Programme durch den Bundesrahmen verdrängt werden, sodass eine Wisconsin-Genehmigung mit Ablauf 2031 vorzeitig enden könnte , .

Präzisierte Formulierung:

„VIDA steht für Vessel Incidental Discharge Act. Es schafft einen nationalen Bundesrahmen zur Regulierung betriebsbedingter Schiffsabwässer, wobei die EPA für nationale Einleitungsstandards und die USCG für Umsetzungs-, Compliance- und Durchsetzungsvorschriften zuständig ist. VIDA ist noch nicht vollständig umgesetzt, da die USCG-Verordnungen noch ausstehen. Bis dahin gelten die bestehenden Anforderungen fort – darunter die VGP von 2013, die USCG-Ballastwasserregeln und bundesstaatliche Programme wie Wisconsins Ballastwassergenehmigung. Eine solche Genehmigung kann daher bis zu ihrem angegebenen Ablaufdatum (z. B. 7. Juli 2031) gültig sein, aber früher enden, wenn VIDA vollständig umgesetzt wird und das separate Landesprogramm ersetzt.“