Iran stoppt geplanten Schweiz-Besuch – Eskalation in Libanon gefährdet 60-Tage-Friedensprozess mit den USA

Netanjahus klare Absage

Israels Premierminister Benjamin Netanjahu reagierte umgehend und deutlich. In einer Rede am 15. Juni erklärte er, Israel fühle sich nicht an das US-iranische Waffenstillstandsabkommen gebunden. „Der Kampf ist noch nicht zu Ende“, sagte er . Netanjahu stellte klar, dass israelische Truppen „so lange wie nötig“ im Südlibanon bleiben würden und verwies auf ausgedehnte Sicherheitszonen, die man errichtet habe . Verteidigungsminister Israel Katz bekräftigte diesen Kurs und drohte, Israel werde das Gebiet südlich des Litani-Flusses in eine militärisch kontrollierte Zone verwandeln .

Das „Islamabad-Memorandum“ – die Schlüsselpunkte

Das MoU ist ein 14-Punkte-Rahmenabkommen, das von beiden Seiten digital unterzeichnet wurde . Die wesentlichen Bestimmungen umfassen:

• Sofortiger und dauerhafter Waffenstillstand auf allen Fronten, einschließlich des Libanon .
• Wiedereröffnung der Straße von Hormus für die Handelsschifffahrt – gebührenfrei für 60 Tage .
• Aufhebung der US-Marineblockade gegen iranische Häfen .
• 60-tägiges Verhandlungsfenster für ein umfassendes Abkommen zu Irans Atomprogramm, Anreicherung, Sanktionserleichterungen und einer endgültigen Beilegung .
• Freigabe eingefrorener Vermögenswerte: Berichten zufolge stimmten die USA zu, während der 60 Tage Milliardenbeträge freizugeben – die Angaben schwanken zwischen 12 und 24 Milliarden Dollar .
• Iran bekräftigt erneut, dass es nicht beabsichtige, Atomwaffen zu entwickeln .
• Gegenseitige Verpflichtung, auf die Anwendung oder Androhung von Gewalt zu verzichten .

Trumps unmissverständliche Drohung

US-Präsident Donald Trump stellte sofort klar, dass das MoU kein endgültiger Deal sei. Am 17. Juni drohte er: Sollte ihm das Ergebnis der 60-tägigen Verhandlungen nicht gefallen, werde man „zurückkommen und Bomben werfen“ – und drohte damit erneute Militärschläge gegen den Iran an . Er bezeichnete das MoU lediglich als Übergangsrahmen und stellte klar, dass die „endgültige Fertigstellung“ eines umfassenden Abkommens weiteren Verhandlungen bedürfe .

Derweil bleibt die Lage angespannt. Die geplanten Gespräche in der Schweiz liegen auf Eis, während die israelischen Angriffe auf den Libanon andauern und Netanjahu auf einer harten Linie beharrt.