Am Wochenende des 17. und 18. Oktober gingen in mehreren europäischen Ländern Menschen auf die Straße. Im Mittelpunkt standen steigende Lebenshaltungskosten, angespannte öffentliche Dienste, Bildung und Wohnen. Doch die Anliegen unterschieden sich von Land zu Land. In Mailand und Brüssel kam es zu Zusammenstößen; in Lissabon standen Löhne und bezahlbarer Wohnraum im Vordergrund.
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Unterschiedliche Gründe, unterschiedliche Proteste
In Frankreich richteten sich die Demonstrationen gegen steigende Kosten und überlastete öffentliche Dienste. Die Behörden bezifferten die Beteiligung auf rund 550.000 Menschen, die Organisatoren auf 800.000. Laut Euronews wurden in mehreren Städten Geschäfte geplündert, darunter in Lyon, Marseille und Paris.
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In Italien gingen die Proteste gegen hohe Lebenshaltungskosten und schlechte öffentliche Dienstleistungen in Mailand in den zweiten Tag. Reuters berichtete, dass einige Demonstrierende nahe der Piazza Duomo Steine warfen, Schaufenster einschlugen und Mülltonnen anzündeten. Die Polizei setzte Tränengas und Wasserwerfer ein.
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In Belgien versammelten sich in Brüssel mehrere Hundert, überwiegend junge Menschen. Studierendengruppen kritisierten die Kosten der Ausbildung und Reformen, von denen sie befürchteten, dass sie den Zugang zur Hochschulbildung erschweren könnten. Berichten zufolge waren die Proteste teilweise von den Demonstrationen im benachbarten Frankreich inspiriert. Nachdem einige Protestierende ein Auto umgestürzt hatten, setzte die Polizei Tränengas und Wasserwerfer ein. Auch aus Lüttich wurden Zusammenstöße gemeldet.
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In Portugal demonstrierten in Lissabon Zehntausende gegen steigende Lebenshaltungskosten, niedrige Löhne und die Wohnungsnot. Organisiert wurde der Protest vom Gewerkschaftsbund CGTP. Später stellten Menschen, die für bezahlbaren Wohnraum protestierten, Zelte auf dem Rossio-Platz auf. Ein separater Bericht zufolge haben sich Hauspreise und Mieten in Portugal seit 2017 mehr als verdoppelt – eine Entwicklung, die die Sorge um bezahlbares Wohnen verstärkt.
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Die gemeinsamen wirtschaftlichen Sorgen machen die Proteste nach den vorliegenden Berichten nicht zu einer zentral koordinierten europäischen Bewegung. Die Forderungen reichten von einem besseren Zugang zu Hochschulen in Belgien bis zu bezahlbarem Wohnen in Portugal und öffentlichen Dienstleistungen in Frankreich und Italien.
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Folgen für Sicherheit und Politik
Am Montag, dem 19. Oktober, beriet Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni nach zwei Nächten mit Ausschreitungen in Mailand mit ranghohen Sicherheitsvertretern. Die Nachrichtenagentur ANSA berichtete von Schäden in Höhe von schätzungsweise mehr als 500 Millionen Euro. Aus dem vorliegenden Bericht geht nicht hervor, wie diese Summe berechnet wurde.
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Aus Mailand wurden mehr als 200 Menschen gemeldet, die in Polizeigewahrsam genommen beziehungsweise zur Polizeiwache gebracht worden seien; einer Meldung zufolge waren etwa 80 Prozent davon Minderjährige. Dabei handelt es sich um gemeldete Festhaltungen, nicht zwingend um formelle Festnahmen. Separat meldete die italienische Polizei nach den Zusammenstößen am Samstag in mehreren Städten 28 Festnahmen, darunter zwölf Minderjährige. Diese Zahl bezieht sich auf einen anderen Zeitraum und eine andere Kategorie.
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Meloni verurteilte die Ausschreitungen und bekundete ihre Unterstützung für die Polizei. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron verurteilte während der Unruhen die Gewalt.
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Schäden für Geschäfte und ein Blick auf die Märkte
Auch französische Händler meldeten direkte Folgen der Proteste. Der Chef des Handelskonzerns Carrefour erklärte, 50 Filialen der Kette seien geplündert worden. Die Reparaturkosten schätzte er auf mehr als 10 Millionen Euro. Das liegt deutlich unter den Behauptungen, die von Reparaturkosten in dreistelliger Millionenhöhe sprechen.
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Bei einer frühen Momentaufnahme am Montag notierten europäische Aktienmärkte im Minus. Um 7.32 Uhr GMT lag der Stoxx 600 um 0,56 Prozent im Minus, der französische CAC 40 um 1,17 Prozent, wie ein Marktbericht meldete. Diese Zahlen beschreiben den Handel zu diesem Zeitpunkt; für sich genommen belegen sie nicht, dass die Proteste die Kursverluste verursacht haben.
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Was sich aus den Berichten ableiten lässt – und was nicht
Die Berichte stützen eine klare, aber begrenzte Schlussfolgerung: In mehreren Ländern gingen Menschen wegen ähnlicher wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Belastungen auf die Straße. Welche Forderungen sie stellten und wie sich die Proteste entwickelten, unterschied sich jedoch von Ort zu Ort. Für Teile der Mobilisierung in Belgien wird ein Einfluss der französischen Demonstrationen ausdrücklich genannt; daraus folgt nicht, dass alle Proteste miteinander verbunden waren.
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Auch Angaben zu Teilnehmerzahlen, Schäden und Festnahmen unterscheiden sich je nach Quelle und danach, was genau gezählt wird. Um sie sinnvoll einzuordnen, sollte man Schätzungen, Festhaltungen und formelle Festnahmen getrennt betrachten und die jeweilige Quelle nennen.